독일의 노동시장 개혁과 시사점― 일하는 빈곤층을 중심으로 ―

Abstract

In Deutschland haben seit den achziger Jahren zahlreiche gesetzliche Vorsöße dafür gesorgt, Arbeitsmarkt allmählich zu lockern. Das Ziel war mehr Beschäftigung, weniger Arbeitslosigkeit. Seit einigen Jahren sind auf dem deutschen Arbeitsmarkt zunehmend sog. “flexiblere Arbeitsformen” zu beobachten, die sich von Standardarbeitsverhältnissen unterscheiden. So wird die Arbeitswelt heute längst nicht mehr vom so gennaten “Normalarbeitsverhältnis” alleine bestimmt. Vielmehr ist atypische Beschäftigung auf dem Vormarsch. Mehr als ein Drittel aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland ist von Leiharbeit, Mini- und Midijobs betroffen, arbeitet in Teilzeit oder befristet. Die Entwicklung dieser Arbeitsformen wird als notwendige Vorausstzung für ein Wirtschaftswachstum betrachtet, das auf der Anpassung von Unternehmensstrategien und Produktivität an globalisierte Märkte und Ökonomien basiert. Mit der “Hartz-Reform”(Hartz-Gesetzen I bis IV) von 2003-2005 - benannt nach dem Vorsitzenden der Kommission(Reformkommission moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt), Peter Hartz - hat jedoch der Wandel auf dem Arbeitsmarkt erheblich an Tempo gewonnen. Damit wurde ein umfassender Veränderungsprozess angestoßen, der sich auf die bisherigen Institutionen des Arbeitsmarkts, das Leistungsrecht und die Instrumente aktiver arbeitsmarktpolitik erstreckt. Beim neuen Leistungsrecht steht das Prinzip “Fordern und Fördern” im Mittelpunkt. Und die Maßnahmen sollen sich am Konzept der “Aktivierenden Arbeitsmarktpolitik” orientieren, d. h.: Sie sollen vor allem die Eigenverantwortung des/der Arbeitsuchenden stärken. Jedoch nimmt die Zahl der Menschen zu, die trotz Vollzeitarbeit von ihrem Lohn nicht leben können und auf zusätzliche staatliche Hilfe angewiesen sind. Noch nicht waren in Deutschland so viele Menschen von Armut bedroht oder leben bereits in Armut, obwohl sie einer regelmäßigen Beschäftigung nachgehen. Es wird deutlich, dass die eingeleiteten Reformschritte zunehmend an ihre Grenze stoßen. So organisiert sich gegen die fortschreitende Deregulierung des Arbeitsrechts und die verstärkte Ökonomisierung der Arbeitszeit in der Praxis vielfach Widerstand. Auch die Neuausrichtung der Sozialpolitik und die mit den Hartz-Gesetzen verbundene Reform der Arbeitspolitik stoßen in Deutschland zunehmend auf Kritik. Insbesondere wird kritisiert, dass die Hartz-Gesetze Arbeitslose zwingen, arbeitsangebote zu fast jeder Bedingung zu akzeptieren. Der dadurch ausgeübte Druck setze zugleich auch Arbeitnehmer unter Druck, in Fragen des Lohns und der Arbeitsbedingungen zu kuschen. Die Gtewerkschaften betrachten die bisherigen Reformschritte mit Skepsis. Sie befürchten ein weiteres Anwachsen der Armut. Auch viele Wissenschaftler warnen vor einer solchen Arbeitsmarktpolitik, die sich einseitig am Kostenkalkül ausrichtet. Viele Wissenschaftler mahnen daher neue Regulierungsverfahren in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik und neue Leitbilder für den Sozialstaat an. Politiker diskutieren über Mindestlöhne. Ob ein Mindestlohn die Situation con Aufstocken verbessern könnte, ist aber noch umsritten. Die Ökonommen fürchten, dass moderate Mindeslöhne unangemessene Machtmacht von Marktmacht von Arbeitgebern beschränkten können, ohne dass in großem Umfang Arbeitsplätze vernichtet werden. Die eingeleitete Arbeitsmarktreform in Deutschland spiegelt die znehmend auseinander fallenden Vorstellungen in Gesellschaft und Politik über die Aufgaben des Sozialstaats. Verschiedenste Ansätze für eine Neuorientierung des Sozialstaats werden bemüht, an denen sich staatliches Handeln ausrichten soll.